Berlin – Da ist es wieder, das Orakel aus dem Innenministerium. Alexander Dobrindt blickt in die sicherheitspolitische Kristallkugel und sieht Deutschland umfassender bedroht als im Kalten Krieg: einen „Schattenkrieg“, der nicht nur militärisch, sondern politisch und gesellschaftlich geführt werde. Verkündet hat er diese düstere Schau bei einer Tagung des Bundesamts für Verfassungsschutz.
Der Kalte Krieg, so erfahren wir, kannte noch Grenzen. Der neue kennt offenbar keine mehr. Desinformation, Sabotage, Spionage, Cyberattacken – im Nebel des Schattenkriegs verschwimmen die Konturen. Das klingt bedrohlich. Es klingt aber auch nach einer Diagnose, bei der die Gefahr umso größer erscheint, je weniger man sie mit bloßem Auge erkennen kann.
Und was sieht der Minister in seiner Kugel? Eine Destabilisierung, die schon „nicht gänzlich unerfolgreich“ sei. Die deutsche Ordnung stehe auf dem Spiel. Das demokratische Selbstverständnis werde verunsichert. Das Orakel spricht in großen Bildern – bei den konkreten Belegen bleibt der Nebel dichter.
Dann folgt die politische Deutung: Die Zeitenwende dürfe kein außenpolitisches Projekt bleiben, sondern müsse Staat, Gesellschaft und Wirtschaft umfassend verändern. Wer vom Schattenkrieg spricht, kann schließlich fast jede Ausweitung staatlicher Vorsorge als Antwort präsentieren. Dobrindt wirbt zugleich für mehr Befugnisse der Nachrichtendienste: Sie sollen künftig nicht nur Informationen sammeln, sondern auch aktiver werden dürfen.
So wird aus der Kristallkugel ein politisches Programm. Erst erscheint die Bedrohung grenzenlos, dann soll der Staat umgebaut und seine Dienste sollen gestärkt werden. Ob jede vorgeschlagene Maßnahme tatsächlich hilft, bleibt eine nüchterne Frage – und sollte nicht im mystischen Dunst verschwinden.
Vielleicht wäre deshalb ein zweites Orakel nützlich: eines, das nicht nur düstere Schatten zeigt, sondern auch erklärt, welche konkreten Angriffe gemeint sind, wem sie zugeschrieben werden und warum gerade die geplanten neuen Befugnisse dagegen wirken sollen. Bis dahin bleibt Dobrindts Vision eindrucksvoll – und die Kristallkugel erstaunlich praktisch für jeden, der aus einer Warnung gleich eine Vollmacht ableiten möchte.
Quellen
Reuters: Germany faces ‘shadow war’ that goes beyond Cold War threats
n-tv: Dobrindt sieht Deutschland stärker bedroht als im Kalten Krieg
Schlagworte: Alexander Dobrindt, Schattenkrieg, Verfassungsschutz, Nachrichtendienste, Satire
Hashtags: #Dobrindt #Schattenkrieg #Verfassungsschutz #Satire
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