Dmitri Medwedew hat wieder gesprochen. Und diesmal richtet sich seine Drohung unmittelbar gegen Deutschland.
Der ehemalige russische Präsident und heutige stellvertretende Vorsitzende des russischen Sicherheitsrates erklärte, Deutschland „verdiene“ einen direkten Schlag gegen Produktionsstätten für Militärtechnik, die für die Ukraine arbeiteten. Darüber hinaus brachte er sogar „einige andere Orte in Berlin“ ins Spiel.
Das sind ungeheuerliche Worte.
Man sollte sie weder schönreden noch als folkloristische Begleiterscheinung russischer Politik abtun. Wer über militärische Angriffe auf Deutschland spricht, überschreitet eine Grenze.
Aber genau hier beginnt die unangenehme Frage, der man sich in Deutschland offenbar immer weniger stellen möchte:
Wie sind wir eigentlich an diesen Punkt gekommen?
Was würden wir an Russlands Stelle denken?
Vielleicht sollte man für einen Moment etwas versuchen, das in der heutigen Außenpolitik geradezu revolutionär erscheint: die Perspektive des anderen einzunehmen.
Nicht, um sie zu übernehmen.
Nicht, um russische Politik zu rechtfertigen.
Sondern um sie zu verstehen.
Deutschland unterstützt die Ukraine militärisch. Deutschland baut seine Fähigkeiten für weitreichende Präzisionsschläge massiv aus. Die Bundeswehr beschreibt selbst Waffen, mit denen Ziele in mehr als 500 Kilometern Entfernung bekämpft werden können. Geplant beziehungsweise vorgesehen sind unter anderem Tomahawk, JASSM-ER und weitere weitreichende Systeme.
Hinzu kommt die seit Jahren diskutierte Stationierung amerikanischer Mittelstreckenwaffen in Deutschland. Auch diese wird ausdrücklich mit der Abschreckung Russlands begründet.
Und ausgerechnet am selben Tag, an dem Medwedews Drohung Schlagzeilen macht, meldet Deutschland den erfolgreichen Test des israelischen ballistischen Raketensystems LORA mit einer Reichweite von bis zu 500 Kilometern. Deutschland erweitert damit seine Fähigkeit, weit entfernte Ziele anzugreifen.
Man muss deshalb kein Freund Moskaus sein, um eine ziemlich einfache Frage zu stellen:
Wie sieht all das eigentlich von der anderen Seite aus?
Wenn Russland Langstreckenwaffen in unmittelbarer Nähe Deutschlands stationierte, Waffen lieferte, mit denen deutsche Einrichtungen angegriffen werden könnten, und gleichzeitig immer aggressiver über die deutsche Regierung spräche, würden wir das tatsächlich nur als harmlose Verteidigungspolitik betrachten?
Wohl kaum.
Wir würden über Bedrohung sprechen. Über Eskalation. Über unsere nationale Sicherheit.
Warum sollte Russland grundsätzlich anders denken?
Das Gefährlichste ist die Gewöhnung
Vielleicht liegt darin inzwischen das eigentliche Problem.
Wir haben uns an eine Sprache gewöhnt, die vor zehn Jahren noch politische Schockwellen ausgelöst hätte.
Jeder einzelne Schritt wird als notwendige Reaktion auf den vorherigen verkauft. Russland rüstet auf, also müssen wir aufrüsten. Wir rüsten auf, also fühlt Russland sich bestätigt und rüstet ebenfalls auf.
Und irgendwann weiß niemand mehr genau, wer eigentlich noch reagiert und wer bereits agiert.
So funktionieren Eskalationsspiralen.
Das Verstörende daran ist, dass beinahe alle Beteiligten behaupten können, lediglich auf die andere Seite zu reagieren.
Und dann sitzt dort Putin
Es gehört zu den Merkwürdigkeiten unserer Zeit, dass Wladimir Putin im westlichen öffentlichen Diskurs regelmäßig als nahezu irrationaler Aggressor dargestellt wird, während gleichzeitig seit Jahren vor allem andere russische Politiker wesentlich drastischere Forderungen erheben.
Medwedew ist dafür das offensichtlichste Beispiel.
Seine Sprache ist aggressiv, teilweise hemmungslos und bewusst provozierend. Seine jüngste Äußerung über Angriffe auf deutsche Rüstungsbetriebe und möglicherweise Ziele in Berlin zeigt erneut, wie weit er rhetorisch zu gehen bereit ist.
Gerade deshalb darf man eine unbequeme Feststellung treffen:
Es ist durchaus relevant, wer in Moskau letztlich die Entscheidungen trifft.
Niemand kann seriös behaupten, Putin sei ein Pazifist. Russland führt Krieg gegen die Ukraine. Menschen sterben, Städte werden zerstört, und diese Realität verschwindet nicht dadurch, dass man westliche Politik kritisiert.
Aber ebenso wenig folgt daraus, dass jede Entscheidung Putins maximal eskalierend gewesen wäre.
Und deshalb darf man sich fragen, was geschehen wäre, wenn ein Mann mit Medwedews öffentlich demonstrierter Bereitschaft zu drastischen Gegenmaßnahmen in den vergangenen Jahren tatsächlich die letzte Entscheidungsgewalt besessen hätte.
Vielleicht sollten wir tatsächlich froh sein, dass zwischen markigen Drohungen und tatsächlichen Befehlen offenbar noch politische Kalkulation liegt.
Bei Atommächten ist Besonnenheit schließlich keine sympathische Charaktereigenschaft.
Sie ist eine Überlebensfrage.
Die eigentliche Aufgabe von Staatsmännern
Genau hier liegt das Versagen großer Teile der europäischen Politik.
Ein verantwortungsvoller Staatsmann muss nicht beweisen, wie mutig er vor Fernsehkameras auftreten kann.
Er muss verhindern, dass irgendwann Raketen fliegen.
Diplomatie bedeutet deshalb nicht Unterwerfung.
Verhandeln bedeutet nicht Kapitulation.
Und der Versuch, die Interessen und Ängste des Gegners zu verstehen, bedeutet noch lange nicht, sie für berechtigt zu erklären.
Das wusste man selbst während des Kalten Krieges.
Damals standen sich zwei bis an die Zähne bewaffnete Machtblöcke gegenüber. Trotzdem wurden Gesprächskanäle offengehalten. Es gab Gipfeltreffen, Abrüstungsverhandlungen, Botschaften, kulturellen Austausch und schließlich Rüstungskontrollverträge.
Nicht weil Reagan und Breschnew oder Kohl und Gorbatschow beste Freunde gewesen wären.
Sondern weil ihnen eine ausgesprochen banale Erkenntnis gemeinsam war:
Nach einem Atomkrieg muss niemand mehr darüber diskutieren, wer politisch recht hatte.
Heute dagegen entsteht manchmal der Eindruck, Diplomatie sei beinahe anrüchig geworden.
Wer Verhandlungen fordert, muss sich rechtfertigen. Wer vor Eskalation warnt, gilt schnell als naiv. Wer fragt, welche Sicherheitsinteressen Russland wahrnimmt, gerät unter Verdacht, russische Positionen zu vertreten.
Das ist intellektuell bequem.
Sicherheitspolitisch ist es brandgefährlich.
Medwedews Drohung sollte uns erschrecken. Aber anders, als manche glauben.
Die richtige Antwort auf Medwedews Worte besteht deshalb nicht darin, sie gutzuheißen.
Sie besteht darin, sie ernst zu nehmen.
Nicht nur als Drohung, sondern als Warnsignal dafür, wohin die politische Entwicklung führen kann.
Denn plötzlich reden wir nicht mehr abstrakt über einen Krieg irgendwo weit im Osten Europas.
Ein hochrangiger russischer Politiker spricht ausdrücklich von deutschen Rüstungsbetrieben und Berlin.
Deutschland wiederum baut Fähigkeiten für weitreichende Präzisionsschläge aus und will seine Abschreckung erheblich verstärken.
Und irgendwo zwischen diesen beiden Entwicklungen stehen mehr als 80 Millionen Menschen in Deutschland, die im Ernstfall nicht in Regierungsbunkern sitzen.
Sie wären diejenigen, die den Preis bezahlen.
Die wichtigste Frage lautet deshalb nicht: Wer hat recht?
Die entscheidende Frage lautet:
Wie kommen wir wieder herunter von dieser Leiter?
- Jede weitere Stufe lässt sich begründen.
- Noch ein Waffensystem.
- Noch eine Sanktion.
- Noch eine Drohung.
- Noch eine diplomatische Vertretung schließen.
- Noch eine rote Linie verschieben.
- Bis irgendwann eine Seite glaubt, reagieren zu müssen.
- Und dann reagiert die andere.
Geschichte besteht leider aus einer erstaunlichen Zahl von Katastrophen, bei denen hinterher sämtliche Beteiligten erklären konnten, sie hätten das eigentlich gar nicht gewollt.
Deshalb sollte Deutschland endlich wieder etwas entdecken, das einmal zu seinen außenpolitischen Stärken gehörte:
Diplomatie nicht als Zeichen der Schwäche, sondern als Instrument nationaler Interessen.
- Mit Russland reden.
- Gesprächskanäle offenhalten.
- Rüstungskontrolle anbieten.
- Rote Linien eindeutig benennen.
- Militärische Abschreckung mit diplomatischen Angeboten verbinden.
Und vor jeder weiteren Eskalationsstufe die einfachste aller Fragen stellen:
Was passiert danach?
Denn vielleicht ist genau das die wichtigste Eigenschaft eines Staatsmannes: nicht darüber nachzudenken, wie der nächste Schlag aussehen könnte, sondern darüber, wie man verhindert, dass überhaupt einer fällt.
Medwedews Worte sind gefährlich.
Aber noch gefährlicher wäre eine europäische Politik, die auf solche Worte irgendwann nur noch eine Antwort kennt:
noch lauter, noch härter, noch weiter.
Irgendwann endet diese Logik nicht mehr in einer Pressekonferenz.
Sondern auf einem Gefechtsstand.
Und dann wird niemand mehr Gott dafür danken können, dass irgendjemand besonnen geblieben ist.
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