Satire zur Regierungsbildung in Sachsen-Anhalt
In Sachsen-Anhalt hat die AfD 43,8 Prozent der Stimmen erhalten. Die SPD kam auf 9,3 Prozent. Das ist ein Ergebnis, bei dem man als Partei vielleicht erst einmal fragt, warum so viele Wähler lieber jemand anderen gewählt haben. Die SPD stellt eine andere Frage: Wen können wir alles einladen, damit eine Regierung ohne die stärkste Partei entsteht? welt.de
CDU, Grüne, Linke und BSW sollen an einen Tisch. Im Mittelpunkt steht die Idee eines überparteilichen Ministerpräsidenten. Man muss diesen Einfall würdigen: Wenn die Wähler der eigenen Partei keine Führungsrolle geben, sucht man eben jemanden, der über den Parteien schwebt. Am besten so hoch, dass man die Wahlzahlen von dort oben nicht mehr lesen kann.
Die Einladung klingt wie eine politische Satire-Show: „Neun Prozent suchen eine Regierung.“ Kandidaten sind alle, die mitmachen wollen. Der Wahlsieger darf vorerst im Publikum Platz nehmen. Die SPD nennt das Ausloten einer stabilen Perspektive. Der Zuschauer nennt es womöglich den verzweifelten Versuch, aus fünf sehr verschiedenen Parteien ein gemeinsames „Bloß nicht die AfD“ zu formen. rnd.de
Nur spielt das Drehbuch bislang nicht mit. Die CDU hat abgesagt und sieht sich in der Opposition. Das BSW will zwar zum Gespräch kommen, hält es aber für befremdlich, dass die stärkste Fraktion nicht eingeladen wurde. Ohne die CDU fehlt der Runde zudem die Mehrheit. So steht die SPD vor einer kleinen organisatorischen Schwierigkeit: Sie hat einen Tisch, eine Einladung und einen Plan für eine Regierung, aber keinen erkennbaren Weg zu deren Wahl. rnd.de
Natürlich dürfen Parteien nach einer Wahl miteinander reden. Natürlich darf eine Mehrheit auch ohne die stärkste Fraktion regieren. Demokratisch zulässig ist das. Satirisch wird es dort, wo eine Partei mit 9,3 Prozent so auftritt, als müsse sie dem Wahlergebnis erst noch seine richtige Bedeutung erklären.
Vielleicht sollte die SPD beim nächsten Treffen einen Stuhl für die Wähler aufstellen. Der bliebe wahrscheinlich leer. Die hatten ihre Meinung schließlich schon am 6. September abgegeben.
Quellen
- RedaktionsNetzwerk Deutschland: „Verfahrene Lage: SPD will Gespräche über Regierung ohne AfD führen“ rnd.de
- tagesschau.de/MDR: „SPD lotet Regierungsbildung ohne AfD aus – CDU sagt ab“ tagesschau.de
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