Es gibt Momente in der Politik, die wirken wie eine Theateraufführung. Die Kulisse glänzt, die Schauspieler klopfen sich gegenseitig auf die Schulter, das Publikum wird mit wohlklingenden Schlagworten beschallt. Digitalisierung. Innovation. Bildungsoffensive. Zukunftsinvestitionen. Wachstum. Integration.
Und irgendwo hinten im Saal sitzt der Bürger und fragt sich leise:
„Bin ich eigentlich in derselben Vorstellung?“
Die hessische Landesregierung aus CDU und SPD hat nun ihre Halbzeitbilanz vorgestellt. Das Motto lautet: „Halbzeit. Hessen führt.“
Eine bemerkenswerte Aussage.
Denn die spannendste Frage bleibt offen:
Führt Hessen eigentlich noch die Realität an oder bereits die Selbsttäuschung?
Ministerpräsident Boris Rhein und sein Stellvertreter Kaweh Mansoori präsentierten sich wie zwei Kapitäne, die auf der Brücke eines Schiffes stehen und von ruhiger See berichten, während im Maschinenraum die Warnlampen blinken und die Passagiere hektisch nach Schwimmwesten suchen.
Die Wirtschaft schwächelt.
Der Wohnungsmarkt ist vielerorts ein Albtraum.
Schulen kämpfen mit Lehrermangel.
Kommunen ächzen unter finanziellen Lasten.
Die Infrastruktur altert sichtbar vor sich hin.
Doch auf der Bühne herrscht beste Stimmung.
„Wir haben geliefert.“
„Es ist schon gut, was wir gemacht haben.“
„Ich bin glücklich mit dieser Koalition.“
Solche Sätze haben etwas Beruhigendes. Vor allem für diejenigen, die sie selbst aussprechen.
Besonders faszinierend ist dabei die politische Technik der modernen Selbstbewertung. Früher mussten Schüler auf Zeugnisse warten. Heute schreiben Politiker ihre Zeugnisse einfach selbst.
Und wie erwartet lautet die Bewertung:
Großartig.
Fast sensationell.
Knapp unter Weltklasse.
Die einzige Note, die fehlt, ist die Unterschrift des Wählers.
Denn ausgerechnet außerhalb der Regierungsklausur sieht die Welt etwas anders aus.
Dort zeigen Umfragen seit Monaten, dass die AfD in Hessen deutlich zulegt und sich als zweitstärkste Kraft etabliert hat. Immer mehr Bürger wenden sich von den etablierten Parteien ab.
Doch statt sich zu fragen, warum das geschieht, veranstaltet die politische Klasse lieber Selbstbeweihräucherungsfestspiele.
Man könnte meinen, die CDU und SPD hätten eine neue Wissenschaft erfunden:
Politik mit Scheuklappen.
Das Prinzip ist einfach.
Man betrachtet ausschließlich die eigenen Pressemitteilungen.
Probleme werden nicht gelöst, sondern umetikettiert.
Kritik wird nicht widerlegt, sondern ignoriert.
Und sinkende Zustimmung gilt nicht als Warnsignal, sondern als Kommunikationsproblem.
Die eigentliche Satire besteht allerdings darin, dass niemand mehr über Inhalte spricht.
Zehn Milliarden Euro sollen investiert werden.
Beeindruckend.
Doch in Deutschland gelten mittlerweile schon funktionierende Bahngleise, pünktliche Züge, ausreichend Lehrer und bezahlbare Wohnungen als futuristische Visionen.
Was früher Normalität war, wird heute als historische Großtat verkauft.
- Die Regierung feiert Pläne.
- Der Bürger wartet auf Ergebnisse.
- Die Regierung spricht von Aufbruch.
- Der Bürger steht im Stau.
- Die Regierung spricht von Digitalisierung.
- Der Bürger kämpft mit Behördenfaxen.
- Die Regierung spricht von bezahlbarem Wohnen.
- Der Bürger studiert Immobilienanzeigen wie mittelalterliche Schatzkarten.
Und während all das geschieht, versichern sich CDU und SPD gegenseitig, wie hervorragend alles läuft.
Das erinnert an ein Fußballteam, das zur Halbzeit 0:3 zurückliegt, aber eine Pressekonferenz veranstaltet, um die Qualität der Trikotfarben zu loben.
Natürlich wird man erklären, dass alles kompliziert sei.
Dass Transformation Zeit brauche.
Dass die Weltlage schwierig sei.
Das mag sogar stimmen.
Doch wenn sich eine Regierung vor allem dadurch auszeichnet, dass sie sich selbst für ihre Absichten feiert, dann entsteht irgendwann ein gefährlicher Eindruck:
Dass die politische Klasse nicht mehr regiert, sondern kommentiert.
Und genau dort liegt das eigentliche Problem.
Denn Wähler wählen keine Pressemitteilungen.
Sie wählen Ergebnisse.
Und wenn die Ergebnisse ausbleiben, hilft auch die schönste Halbzeitbilanz nicht.
Am Ende könnte „Halbzeit. Hessen führt.“ als einer jener politischen Slogans in Erinnerung bleiben, die unfreiwillig komisch wurden.
So ähnlich wie ein Kapitän, der auf einem leckgeschlagenen Schiff steht und verkündet:
„Die Richtung stimmt.“
Während die Passagiere bereits nach den Rettungsbooten suchen.
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