Rüstungsausgaben

Wenn Amerika Marschflugkörper braucht und Sachsen die Werkbank spielen darf

Es gibt Nachrichten, bei denen man kurz überprüft, ob man versehentlich auf einer Satireseite gelandet ist.

Eine amerikanische Rüstungsfirma will ausgerechnet in Leipzig eine große Produktionsstätte für weitreichende Marschflugkörper hochziehen. Anfang 2027 soll die Fertigung beginnen. Erst etwa 1.000 Stück pro Jahr, später sollen es bis zu 5.000 werden.

Endlich einmal industrielle Massenproduktion, bei der niemand fragen muss, ob das Produkt nach drei Jahren auf dem Dachboden veraltet ist.

Und natürlich ist die Erklärung völlig beruhigend: Wir brauchen das alles zur Abschreckung.

Das ist eines dieser wunderbaren Wörter der Sicherheitspolitik. Eine Rakete ist nämlich nicht einfach eine Rakete. Sie wird erst dann unangenehm, wenn der Falsche sie besitzt. Besitzen wir sie, ist sie Abschreckung. Besitzt Russland sie, ist sie Bedrohung. So einfach kann internationale Politik sein.

Amerika entwickelt, Deutschland produziert

Nun wäre es allerdings falsch zu behaupten, die Amerikaner würden ihre Waffen grundsätzlich lieber bei uns bauen. Covenant hat auch eine Fabrik in Texas. Aber für den europäischen Bedarf bietet sich Deutschland offenbar hervorragend an. Deutschland besitzt schließlich einige Erfahrung darin, amerikanische Sicherheitspolitik geografisch ausgesprochen praktisch zu unterstützen. Und nun kommt eben noch eine Produktionsstätte für Langstreckenwaffen hinzu.

Man könnte natürlich die vollkommen unromantische Frage stellen:

Macht eine Fabrik für Tausende weitreichende Marschflugkörper eine Region im Ernstfall sicherer oder militärisch interessanter?

Eine ausgesprochen lästige Frage. Denn solche Fragen stören die feierliche Wiederentdeckung der deutschen Rüstungsindustrie.

Vom mündlichen Kontakt zur Raketenfabrik

Besonders hübsch ist die Geschwindigkeit. Anfang September hieß es aus Leipzig noch sinngemäß: Ja, Kontakte gebe es. Aber eine offizielle Bewerbung? Nein. Alles offenbar noch ziemlich unverbindlich. Ein paar Wochen später erfahren wir: Die Vorbereitungen laufen keineswegs erst seit gestern. Bereits 2025 wurde über mögliche Zulieferungen gesprochen. Und im Oktober soll der Standort eröffnet werden. Das ist beeindruckend. Versuchen Sie einmal, in Deutschland eine Gartenhütte zu errichten. Grenzabstand. Bebauungsplan. Bauamt. Entwässerung. Brandschutz. Nachbaranhörung. Aber eine Produktionsstätte für weitreichende Marschflugkörper? Da entdeckt die Bundesrepublik plötzlich Eigenschaften, die man ihr seit Jahrzehnten nicht mehr zugetraut hätte:

Tempo.

5.000 Stück. Aber natürlich nur für den Frieden.

Und wozu braucht Europa eigentlich Tausende solcher Waffen? Auch dafür gibt es selbstverständlich die passende Antwort: Damit sie möglichst niemals eingesetzt werden müssen.

Das ist die faszinierende Logik der Aufrüstung: Wir bauen immer mehr Waffen, damit niemand Waffen benutzt. Der Hersteller argumentiert mit einem europäischen Bedarf an großen Mengen weitreichender Systeme. Anthem soll vergleichsweise günstig produziert werden und einen Gefechtskopf von mehr als 200 Kilogramm tragen können.

Das klingt nicht mehr ganz so gemütlich wie „Abschreckung“. Aber vermutlich fehlt mir einfach das notwendige Verständnis moderner Friedenspolitik. Früher bestand Friedenspolitik darin, weniger Raketen haben zu wollen.

Heute besteht Friedenspolitik offenbar darin, eine Produktionskapazität von 5.000 Stück jährlich aufzubauen.

Fortschritt ist eben manchmal schwer zu erkennen.

Und Russland?

Russland beziehungsweise der Kreml erklärt seit Jahren, keinen Angriff auf NATO-Staaten oder europäische Länder zu beabsichtigen. Das kann man glauben oder nicht glauben. Staaten sind bekanntlich nicht verpflichtet, ihre militärischen Absichten vorher wahrheitsgemäß in einer Pressekonferenz anzukündigen. Deshalb darf und muss über Verteidigungsfähigkeit diskutiert werden. Aber genau deshalb müsste ebenso darüber diskutiert werden, wo Abschreckung endet und eine dauerhafte Rüstungsspirale beginnt. Denn wenn jede Seite ihre Aufrüstung mit der Aufrüstung der anderen Seite begründet, entsteht ein ausgesprochen praktisches Perpetuum mobile. Russland rüstet auf, weil die NATO aufrüstet. Die NATO rüstet auf, weil Russland aufrüstet. Und die Rüstungsunternehmen stehen daneben und leiden entsetzlich. Vor allem unter den Auftragsbüchern.

Zum Glück spielen wirtschaftliche Interessen keinerlei Rolle

Der Gedanke, Rüstungsunternehmen könnten ein wirtschaftliches Interesse an steigenden Verteidigungsausgaben haben, wäre natürlich geradezu unanständig. Unternehmen möchten schließlich grundsätzlich möglichst wenig von ihren Produkten verkaufen. Das lernt man bereits im ersten Semester Betriebswirtschaft. Und selbstverständlich darf man ohne Belege auch nicht behaupten, einzelne Politiker würden von bestimmten Rüstungskonzernen bezahlt. Das wäre unseriös.

Viel interessanter ist ohnehin das vollkommen legale Zusammenspiel von Politik, Sicherheitsapparat, Lobbyismus, Investoren und Rüstungsindustrie. Denn dafür braucht es gar keinen geheimnisvollen Geldkoffer unter dem Tisch.

Es reichen Haushaltsentscheidungen über Milliardenbeträge.

Das neue deutsche Wirtschaftswunder

Vielleicht ist das am Ende tatsächlich das neue Geschäftsmodell.

• Autos schwächeln.
• Chemie kämpft.
• Energie ist teuer.
• Industriearbeitsplätze verschwinden.
• Aber Raketen?
• Raketen gehen immer.

Und so könnte ausgerechnet der Marschflugkörper zum Symbol der neuen deutschen Industriepolitik werden.

Andere Länder bauen Smartphones, Halbleiter oder Batterien. Wir bauen Waffen, um jene Welt zu verteidigen, in der wir zunehmend Schwierigkeiten haben, den Rest wettbewerbsfähig herzustellen. Fast poetisch.

Und Leipzig bekommt einen Leuchtturm

Der Chef des Mitteldeutschen Instituts für Sicherheitsindustrie bezeichnet das Projekt sogar als mögliches „Leuchtturmprojekt“. Auch das ist sprachlich großartig. Früher wiesen Leuchttürme Schiffen den sicheren Weg nach Hause. Der moderne deutsche Leuchtturm produziert Marschflugkörper.

Man muss eben mit der Zeit gehen.

Und wenn irgendwann jemand fragt, wie Deutschland eigentlich innerhalb weniger Jahre vom Land der Friedensdividende zu einem Produktionsstandort für Tausende Langstreckenwaffen geworden ist, werden wir wahrscheinlich wieder feststellen:

• Das kam alles völlig überraschend.
• Obwohl die Planungen längst liefen.
• Obwohl die Verträge vorbereitet wurden.
• Obwohl Milliarden bereitstanden.
• Und obwohl Fabriken gebaut wurden.
• Aber keine Sorge.
• Das alles geschieht für den Frieden.

Und wenn 5.000 Marschflugkörper jährlich nicht genug Frieden bringen, bauen wir eben 10.000.

Irgendwann muss dieser Frieden schließlich kapitulieren.

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