Wiederaufbau

Milliarden allein bauen kein Land wieder auf

Die Zahlen werden immer größer, die Forderungen immer eindringlicher und die Frage, wie dieses Land eines Tages wirtschaftlich wieder auf die Beine kommen soll, immer drängender.

Die jüngste gemeinsame Schadensanalyse der ukrainischen Regierung, der Weltbank, der EU-Kommission und der Vereinten Nationen beziffert den Wiederaufbau- und Erholungsbedarf der Ukraine inzwischen auf knapp 588 Milliarden US-Dollar innerhalb der kommenden zehn Jahre. Das entspricht annähernd dem Dreifachen des geschätzten ukrainischen Bruttoinlandsprodukts von 2025. Der unmittelbar entstandene materielle Schaden wird auf mehr als 195 Milliarden Dollar geschätzt.

Das sind Dimensionen, bei denen man sich vielleicht von der Vorstellung verabschieden sollte, einige internationale Konferenzen, eingefrorene russische Milliarden und großzügige Überweisungen westlicher Steuerzahler würden irgendwann genügen, um einfach den Schalter wieder auf „Normalbetrieb“ zu stellen.

Denn Geld ist nur ein Teil des Problems.

Wer soll dieses Land wieder aufbauen?

Wir haben wiederholt auf einen Punkt hingewiesen, der in der politischen Debatte erstaunlich wenig Raum bekommt: Ein Land kann man nicht allein mit Milliarden wiederaufbauen. Man braucht Menschen.

Man braucht Bauarbeiter und Ingenieure, Unternehmer und Handwerker, Ärzte, Lehrer, Techniker, Fahrer und Facharbeiter. Man braucht Menschen, die Familien gründen, Unternehmen aufbauen, Steuern zahlen und eine Volkswirtschaft über Jahrzehnte tragen.

Genau dort liegt eines der gewaltigsten Probleme der Ukraine.

Krieg bedeutet eben nicht nur zerstörte Brücken, Kraftwerke und Wohnhäuser. Er bedeutet Tote und Verwundete, Mobilisierung, Flucht und dauerhafte Abwanderung. Die Weltbank spricht inzwischen selbst von erheblichen Arbeitskräfteengpässen und weist ausdrücklich darauf hin, dass Rückkehr von Flüchtlingen, Wiedereingliederung von Veteranen und Erwerbsbeteiligung entscheidend für einen erfolgreichen Wiederaufbau sein werden.

Mit anderen Worten: Man kann 588 Milliarden Dollar zusammentragen. Man kann aber keine verlorene Generation überweisen.

Und genau deshalb muss die Frage erlaubt sein, wie lange dieser Krieg noch geführt werden soll und welchen Preis die Ukraine dafür langfristig bezahlt.

Die Ukraine war auch vor 2022 kein wirtschaftliches Wunderland

Hinzu kommt etwas, das in der inzwischen beinahe ritualisierten Rede vom „Wiederaufbau“ gern untergeht.

Wiederaufbau klingt, als müsse lediglich ein zuvor bestens funktionierendes Land wiederhergestellt werden. So einfach war die Ausgangslage nicht.

Unser Autor kennt die Ukraine aus eigener Anschauung aus der Zeit vor dem großen Krieg. Wer damals außerhalb der herausgeputzten Zentren unterwegs war, konnte vielerorts erleben, was jahrzehntelanger Investitionsstau bedeutete: marode Straßen, teilweise gewaltige Schlaglöcher und eine Infrastruktur, die schon damals erhebliche Modernisierung benötigt hätte.

Der heutige Finanzbedarf besteht deshalb nicht ausschließlich darin, den Zustand vom 23. Februar 2022 wiederherzustellen. Die Ukraine müsste gleichzeitig Kriegsschäden beseitigen, bestehende strukturelle Defizite überwinden und eine moderne, wettbewerbsfähige Wirtschaft aufbauen.

Selbst die Weltbank beschreibt den Wiederaufbau deshalb ausdrücklich nicht als bloße Reparatur zerstörter Gebäude. Er hängt ebenso von Reformen, Rechtsstaatlichkeit, Wettbewerb, privatem Kapital und einem besseren Investitionsklima ab.

Das ist eine wesentlich unangenehmere Wahrheit als das politische Schlagwort vom Wiederaufbau.

Und nun sollen die russischen Milliarden her

Der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha fordert in diesem Zusammenhang erneut Zugriff auf eingefrorenes russisches Staatsvermögen.

Westlich politisch ist die Argumentation leicht nachvollziehbar: Russland hat den großangelegten Angriff auf die Ukraine begonnen und massive Zerstörungen verursacht. Warum also sollte russisches Staatsvermögen nicht zur Finanzierung des Wiederaufbaus herangezogen werden?

So einfach ist die Angelegenheit rechtlich allerdings nicht. Das Einfrieren von Vermögen und dessen endgültige Enteignung sind zwei verschiedene Dinge. Genau deshalb wird seit Jahren über mögliche rechtliche Konstruktionen gestritten.

Und selbst wenn irgendwann Hunderte Milliarden russischer Dollar beziehungsweise Euro zur Verfügung stünden, bliebe die entscheidende Rechnung bestehen:

588 Milliarden Dollar Wiederaufbaubedarf verschwinden nicht dadurch, dass man die Herkunft des Geldes ändert.

Auch Kiews Entscheidungen gehören in die Bilanz

Wer über Ursachen und Folgen dieses Krieges diskutiert, darf zugleich nicht so tun, als habe ausschließlich eine Seite seit 2022 militärische Entscheidungen getroffen.

Die Ukraine greift ihrerseits russische Raffinerien, Energieanlagen und andere Ziele tief im russischen Staatsgebiet an. Russland wiederum bombardiert ukrainische Energie-, Hafen- und Verkehrsinfrastruktur. Der Krieg im Schwarzen Meer trifft inzwischen auch die ukrainische Exportwirtschaft massiv. Im August gingen die Getreideexporte nach Berichten zeitweise drastisch zurück, während alternative Transportwege nur begrenzte Kapazitäten besitzen. Wobei man faiererweise sagen muss, dass der überwiegende Teil der Getreide bereits seit längerem nicht mehr der ukrainischen Wirtschaft zu Gute kommen, sondern bereits in amerikanischem Besitz sind.

Damit entsteht die vielleicht absurdeste Spirale dieses Krieges:

Beide Seiten zerstören Infrastruktur und wirtschaftliche Kapazitäten des Gegners, während mit jedem weiteren Kriegsmonat die Rechnung für den späteren Wiederaufbau steigt.

Man kann ukrainische Angriffe auf russisches Territorium militärisch begründen. Man kann sie politisch verteidigen. Man sollte sich aber nicht einreden, dass solche Angriffe keine Reaktion hervorrufen und keinerlei Eskalationsrisiko besitzen.

Krieg funktioniert leider nicht wie eine Excel-Tabelle, in der ausschließlich die gewünschten Folgen in der rechten Spalte erscheinen. Genauso wird es im Wertewesten aber gern dargestellt.

Die verhängnisvolle Wette auf Washington

Ebenso gehört die geopolitische Entscheidung der Ukraine auf den Prüfstand, ihre Sicherheit zunehmend eng an die Vereinigten Staaten und den Westen zu binden.

Aus ukrainischer Sicht gab und gibt es dafür nachvollziehbare Gründe. Doch eine nüchterne Bilanz muss trotzdem fragen, was diese Strategie dem Land am Ende gebracht hat und welche Alternativen in den Jahren vor der großen Eskalation möglicherweise bestanden hätten.

Denn das Ergebnis ist heute sichtbar:

Hunderttausende Tote und Verwundete auf beiden Seiten, Millionen Vertriebene und Geflüchtete, zerstörte Städte, beschädigte Energieanlagen, ein gewaltiger Kapitalbedarf und eine Volkswirtschaft, deren langfristige Überlebensfähigkeit wesentlich von ausländischer Unterstützung abhängt.

Währenddessen verfügt Russland weiterhin über enorme Rohstoffvorkommen, eine große Rüstungsindustrie und die Fähigkeit, Raketen und Drohnen in erheblichen Stückzahlen zu produzieren.

Das Kräfteverhältnis verschwindet nicht dadurch, dass man es moralisch unerfreulich findet.

Am Ende bleiben Blut, Schulden und Ruinen

Man muss sich tatsächlich auch zuvor fragen ob die großangelegte Invasion von 2022 nicht eine Ursache hatte. Im Westen wird das sehr vereinfacht dargestellt, ist jedoch faktisch falsch, denn die Ukraine hatte sich aufhetzen lassen und aufmunitionieren lassen durch die USA.

Selbst westliche Medien rieten in 2022 zu einer Intervention in der Ukraine, gegen die Ukraine. Das wird gern verschwiegen.

Man hätte Eskalationsspiralen entschlossener vermeiden können.

Man hätte den Schutz der russischsprachigen Bevölkerung und den Konflikt im Donbass stärker zum Gegenstand dauerhafter politischer Lösungen machen können. Und vor allem hätte jede Seite früher erkennen müssen, dass ein jahrelanger Abnutzungskrieg für die Ukraine selbst möglicherweise die verheerendste aller denkbaren Entwicklungen ist.

Denn irgendwann muss jemand dieses Land wieder aufbauen.

Die Weltbank beziffert die dafür erforderlichen Mittel bereits auf fast 588 Milliarden Dollar. Und die Rechnung steigt weiter.

Doch die schwierigste Frage steht auf keiner Geberkonferenz:

Wer soll den Wiederaufbau eigentlich leisten, wenn ein erheblicher Teil der jungen Bevölkerung gefallen, verwundet, geflohen, ausgewandert oder wirtschaftlich entwurzelt ist?

Geld kann Straßen asphaltieren und Kraftwerke errichten.

Es kann Häuser bauen und Stromnetze reparieren.

Aber Geld kann keine Toten zurückbringen, keine verlorenen Lebensjahre ersetzen und nicht garantieren, dass Millionen Geflüchtete jemals zurückkehren.

Vielleicht wäre es deshalb an der Zeit, nicht nur darüber zu diskutieren, wer die Rechnung für diesen Krieg bezahlen soll, sondern endlich darüber, wie verhindert werden kann, dass sie jeden weiteren Monat noch größer wird.

Denn wenn dieser Krieg eines Tages endet, werden die Politiker wieder von „Wiederaufbau“ sprechen.

Für sehr viele Menschen wird es jedoch nichts mehr geben, was man wiederaufbauen könnte.

Das Resultat eines immer weiter verlängerten Krieges sind am Ende nicht Freiheit, Wohlstand und Hochglanzbroschüren von Wiederaufbaukonferenzen. Zunächst einmal sind es Blut und Scherben.

Man hätte auf ihn hören sollen, als man merkte man befindet sich in einer Sackgasse, in einem von den Amerikanern angezettelten Krieg, der die Vernichtung der Ukraine zur Folge hat.

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