Eine Kolumne über Bomben, Werte und das erstaunlich selektive Gewissen des Westens
Es gibt Sätze, bei denen man sich fragt, ob sie aus einem schlechten Actionfilm stammen oder tatsächlich von einem Minister einer Weltmacht ausgesprochen wurden.
US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat es geschafft:
„Wir tun schlechten Menschen Schlechtes an.“
Damit wäre die internationale Rechtsordnung offenbar auf das geistige Niveau eines Pausenhofs heruntergebrochen. Wer „schlecht“ ist, bestimmt Washington. Was man ihm anschließend antun darf, offenbar ebenfalls.
Kolumbien hat einer vertieften militärischen Zusammenarbeit mit den USA gegen Drogenkartelle zugestimmt. Das Land ist dem US-geführten Bündnis A3C beigetreten, und die Kooperation soll ausdrücklich auch gemeinsame militärische Einsätze umfassen.
Nun kann niemand ernsthaft bestreiten, dass Drogenkartelle ein gewaltiges Problem darstellen. Mord, Erpressung, Entführungen und organisierter Drogenhandel werden nicht dadurch sympathischer, dass man Washington kritisiert.
Aber genau hier beginnt die interessante Frage:
Seit wann entscheidet eine Großmacht nach eigenem Gutdünken, wer auf diesem Planeten „schlecht“ genug ist, damit ihm militärisch „Schlechtes“ angetan werden darf?
- Und vor allem: Wo ist eigentlich unsere berühmte deutsche Wertegemeinschaft?
- Wo sind die mahnenden Worte aus Berlin?
- Wo sind die sorgenvollen Gesichter?
- Wo sind die Politiker, die sonst zuverlässig erklären, dass Grenzen, Souveränität und internationales Recht zu den höchsten Gütern der Menschheit gehören?
Merkwürdig still.
Vielleicht befindet sich das Völkerrecht gerade in der Mittagspause.
Denn stellen wir uns für einen kurzen Moment vor, der russische Verteidigungsminister würde öffentlich verkünden:
„Wir tun schlechten Menschen Schlechtes an.“
Man könnte vermutlich die Sekunden zählen, bis in Berlin die ersten Mikrofone aufgebaut würden.
„Ungeheuerlich!“
„Menschenverachtend!“
„Imperialistische Sprache!“
„Eine Bedrohung für die regelbasierte internationale Ordnung!“
Sondersendungen würden vorbereitet, Expertenrunden einberufen und irgendein Politiker würde spätestens beim Frühstück eine Verschärfung der Sanktionen fordern.
Aber Washington?
Nun ja.
Das sind schließlich unsere Freunde.
Und Freunde bombardieren offenbar anders.
Amerikanische Bomben scheinen in der politischen Wahrnehmung mancher Kreise keine gewöhnlichen Bomben zu sein. Sie sind gewissermaßen wertebasierte Präzisionsargumente mit Sprengkopf.
Sie fallen nicht. Sie vermitteln Demokratie mit hoher Geschwindigkeit.
Sie explodieren nicht. Sie setzen ein Zeichen.
Und wenn anschließend irgendwo ein Krater übrig bleibt, handelt es sich vermutlich um einen Beitrag zur regelbasierten Ordnung.
Diese politische Akrobatik ist inzwischen kaum noch zu übersehen.
Militärische Gewalt wird nicht danach beurteilt, was getan wird, sondern immer häufiger danach, wer es tut.
Der Gegner führt Krieg.
Der Verbündete führt eine Operation durch.
Der Gegner greift an.
Der Verbündete bekämpft Bedrohungen.
Der Gegner verletzt die Souveränität anderer Staaten.
Der Verbündete schützt unsere Sicherheit selbstverständlich schon einige tausend Kilometer vor der eigenen Haustür.
Und Deutschland?
Deutschland steht daneben, sortiert seine Werte nach Bündniszugehörigkeit und hofft offenbar, dass niemand die Gebrauchsanweisung liest.
Gerade deshalb wäre eine Bundesregierung glaubwürdig, wenn sie gegenüber Washington dieselben Maßstäbe anlegte, die sie gegenüber Moskau, Teheran oder jedem anderen Staat öffentlich einfordert.
Nicht mehr.
Aber eben auch nicht weniger.
Wer eine regelbasierte internationale Ordnung predigt, sollte nämlich eine unangenehme Kleinigkeit akzeptieren:
Regeln sind nur dann Regeln, wenn sie auch für Freunde gelten.
Andernfalls heißen sie nicht Regeln.
Dann heißen sie Interessen.
Und vielleicht erleben wir deshalb auch diesmal keinen großen Aufschrei aus Berlin.
Keine moralische Großoffensive.
Keine tägliche Empörung.
Keine dramatische Beschwörung unserer Werte.
Denn möglicherweise besteht die berühmte westliche Werteordnung inzwischen aus einem erstaunlich übersichtlichen Grundsatz:
Wenn die Richtigen Gewalt anwenden, wird erst einmal nach einer passenden Begründung gesucht.
Und wenn die Falschen dasselbe tun?
Dann entdecken wir plötzlich das Völkerrecht wieder.
Praktisch.
So muss man seine Prinzipien wenigstens nicht jeden Tag benutzen.
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