Wenn NATO Warnungen zum albernen Kasperltheater anmuten und Pressekonferenzen eher zum Lachen anregen.
Es gibt Nachrichten, bei denen man nach dem Lesen mehr weiß als vorher. Und dann gibt es politische Verlautbarungen, bei denen man anschließend vor allem weiß, dass man gefälligst Angst haben soll.
Polens Ministerpräsident Donald Tusk liefert dafür gerade ein bemerkenswertes Beispiel.
Polen habe eine Bedrohung an einem Grenzübergang zur Ukraine abgewehrt. Russland stecke dahinter. Weitere europäische Staaten könnten betroffen sein. Die Gefahr sei ernst. Man müsse vorbereitet sein.
Das klingt gewaltig.
Nur beginnt anschließend die etwas lästige Tätigkeit, die man früher einmal Nachfragen nannte.
Welcher Grenzübergang? ……………..Wird öffentlich nicht konkretisiert.
Was genau sollte dort geschehen?………………Bleibt öffentlich weitgehend offen.
Wer sollte den mutmaßlichen Anschlag ausführen?…………………..Unklar.
Wie wurde er verhindert?………………………Keine öffentlich nachvollziehbare Darstellung.
Welche Beweise verbinden den Vorgang konkret mit Russland?………………Der Öffentlichkeit werden jedenfalls keine Belege präsentiert, anhand derer sie diese Zuschreibung selbst überprüfen könnte.
Aber die Warnung steht.
Willkommen beim geopolitischen Orakel
Das ist eine bemerkenswerte Form politischer Kommunikation.
Man stelle sich eine Polizeipressekonferenz vor:
„Wir haben gestern ein schweres Verbrechen verhindert.“
Was für eines?………………..„Das können wir nicht sagen.“
Wo?…………………„Das können wir ebenfalls nicht sagen.“
Wer war der Täter?…………………….„Das wissen wir, können es Ihnen aber nicht zeigen.“
Welche Beweise gibt es?…………………..„Geheim.“
Aber Sie sollen uns glauben?………………..„Unbedingt. Und außerdem könnte es wieder passieren.“
Jeder vernünftige Journalist würde spätestens jetzt anfangen, unangenehme Fragen zu stellen.
Bei internationalen Sicherheitsfragen scheint dagegen zunehmend eine andere Regel zu gelten: Je dramatischer die Behauptung, desto weniger Details werden offenbar benötigt.
Der magische Satz: „Geheimdienstinformationen“
Besonders praktisch wird die Sache, sobald Geheimdienste ins Spiel kommen.
Tusk beruft sich auf Informationen der CIA über mögliche russische Aktivitäten in den kommenden Monaten.
Damit entsteht ein nahezu perfektes Argumentationssystem.
Die Information ist wichtig genug, um Millionen Europäer öffentlich zu warnen.
Sie ist aber gleichzeitig geheim genug, dass diese Millionen Europäer sie nicht überprüfen können.
Politisch ausgesprochen praktisch.
Damit ist nicht bewiesen, dass Tusks Warnung falsch ist. Selbstverständlich können Sicherheitsbehörden Informationen besitzen, die aus guten Gründen nicht veröffentlicht werden.
Aber daraus folgt eben auch das Gegenteil nicht:
Eine nicht überprüfbare Geheimdienstinformation wird durch ihre Geheimhaltung nicht automatisch zur bewiesenen Tatsache.
Dieser kleine Unterschied zwischen „Behauptung“, „Geheimdiensteinschätzung“ und „öffentlich belegtem Sachverhalt“ scheint im gegenwärtigen europäischen Sicherheitsdiskurs zunehmend unter die Räder zu geraten.
Der NATO-Mummenschanz funktioniert inzwischen nach Drehbuch
Das Muster kennt man mittlerweile.
- Ein Vorfall wird gemeldet.
- Russland wird verdächtigt oder verantwortlich gemacht.
- Politiker warnen vor einer neuen Eskalationsstufe.
- NATO-Vertreter fordern Wachsamkeit.
- EU-Politiker beschwören Geschlossenheit.
- Dann folgen Forderungen nach mehr Abwehrbereitschaft, mehr Sanktionen, mehr Sicherheitsmaßnahmen oder höheren Verteidigungsausgaben.
Und wer anschließend nach Beweisen fragt, wirkt plötzlich beinahe so, als sei schon die Frage unanständig.
Dabei müsste in einer Demokratie genau das Gegenteil gelten.
Je schwerer die Anschuldigung gegen einen anderen Staat, desto höher muss der Anspruch an Belege und Transparenz sein.
Denn hier wird nicht über einen zerkratzten Gartenzaun gestritten.
Die Öffentlichkeit wird vor möglichen Angriffen Russlands auf NATO- und EU-Staaten gewarnt. Solche Aussagen können diplomatische Beziehungen verschärfen, militärische Entscheidungen beeinflussen und im schlimmsten Fall zur weiteren Eskalation zwischen Atommächten beitragen.
Da darf „Vertrauen Sie uns einfach“ nicht der journalistische Goldstandard sein.
Sicherheitspolitik darf keine Glaubensgemeinschaft werden
Natürlich muss Polen seine Grenzen schützen.
Natürlich müssen Geheimdienste möglichen Anschlagsplanungen nachgehen.
Und natürlich darf eine Regierung Erkenntnisse nicht veröffentlichen, wenn dadurch Quellen oder laufende Operationen gefährdet würden.
Alles richtig.
Aber dann muss auch die öffentliche Sprache entsprechend vorsichtig sein.
Man könnte beispielsweise sagen:
„Unsere Sicherheitsbehörden verfügen über Hinweise auf eine mögliche russische Beteiligung. Wegen laufender Ermittlungen können wir derzeit keine weiteren Einzelheiten nennen.“
Das wäre sauber.
Stattdessen entsteht medial schnell:
RUSSLAND GREIFT NACH EUROPA!
Und irgendwo zwischen Geheimdienstinformation, Politikerstatement, Agenturmeldung und Schlagzeile verwandelt sich eine nicht öffentlich überprüfbare Gefahreneinschätzung beinahe unmerklich in eine Gewissheit.
Das ist kein guter Journalismus.
Und es ist erst recht keine verantwortungsvolle Sicherheitspolitik.
Europa braucht weniger Orakel und mehr Beweise
Donald Tusk kann mit seiner Warnung vollkommen richtig liegen.
Aber genau das ist der Punkt:
Wir können es anhand der bislang öffentlich vorgelegten Informationen nicht beurteilen.
Und Bürger eines demokratischen Staates müssen nicht jeden Satz eines Regierungschefs allein deshalb als bewiesene Wahrheit behandeln, weil irgendwo die drei Buchstaben CIA auftauchen.
Wer behauptet, ein NATO-Land sei Ziel einer russischen Operation geworden, trägt eine enorme Verantwortung.
Dann müssen irgendwann Fakten auf den Tisch:
- Was geschah?
- Wo geschah es?
- Wer war beteiligt?
- Was wurde sichergestellt?
- Welche Ermittlungen laufen?
- Und worauf beruht die Zuschreibung an Russland?
Bis dahin sollte aus einer Warnung keine Gewissheit gemacht werden.
Denn Europa ist schon nervös genug. Es braucht keine politische Kristallkugel, aus der jeden zweiten Morgen die nächste unmittelbar bevorstehende russische Katastrophe gelesen wird.
Es braucht nüchterne Ermittlungen, überprüfbare Tatsachen und Politiker, die zwischen „Wir haben Hinweise“ und „Es ist bewiesen“ unterscheiden können.
Das wäre vielleicht weniger spektakulär.
Aber für einen Kontinent voller Waffen, Militärbündnisse und Atommächte wäre ein bisschen weniger Theater und ein bisschen mehr Beweisführung möglicherweise gar keine schlechte Idee.
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