Deutschland entwickelt sich zunehmend zu einem Land der paradoxen Prioritäten.
Für Rüstungsprojekte werden zweistellige Milliardenbeträge mobilisiert. Für die Ukraine stehen immer neue Hilfspakete bereit. Millionen fließen nach Gaza, Millionen nach Israel, Milliarden in Sondervermögen, Millionen an unzählige NGOs. Gleichzeitig kauft der Staat Beteiligungen an Rüstungskonzernen, als wäre Geld plötzlich keine knappe Ressource mehr.
Doch sobald es um die eigene Bevölkerung geht, heißt es regelmäßig: Dafür ist leider kein Geld da.
Und dann kommt der Bundesverkehrsminister und erklärt den Bürgern praktisch nebenbei, dass weitere Brückensperrungen jederzeit möglich seien. Die Infrastruktur sei so marode, dass jederzeit neue Überraschungen drohten. Tausende Brücken müssen saniert oder sogar neu gebaut werden. Deutschland muss sich auf jahrelange Baustellen und Einschränkungen einstellen.
Man muss sich diese Absurdität einmal vor Augen führen:
Während der Staat weltweit als großzügiger Geldgeber auftritt, zerbröseln im eigenen Land Straßen, Brücken, Bahnstrecken, Schulen, Krankenhäuser und öffentliche Gebäude. Pendler stehen täglich im Stau, Züge fallen aus, Kommunen verschieben Investitionen, weil das Geld fehlt, und vielerorts werden Schwimmbäder, Bibliotheken oder Sporthallen geschlossen.
Für die Menschen in Deutschland bedeutet das ganz konkret:
• längere Arbeitswege • höhere Kosten • sinkende Lebensqualität • wirtschaftliche Nachteile • und ein Staat, der immer weniger funktioniert.
Natürlich kostet Infrastruktur Geld. Sehr viel Geld sogar. Genau deshalb stellt sich die unbequeme Frage:
Warum scheint für nahezu jedes internationale Projekt Geld vorhanden zu sein, während das Fundament des eigenen Landes immer weiter verfällt?
Ein Staat hat zunächst eine Verantwortung gegenüber den Menschen, die ihn finanzieren. Gegenüber den Steuerzahlern. Gegenüber den Rentnern, Familien, Arbeitnehmern und Unternehmen, die jeden Tag dafür sorgen, dass dieser Staat überhaupt Einnahmen erzielt.
Wer dauerhaft Milliarden rund um den Globus verteilt, gleichzeitig aber seinen Bürgern erklärt, dass Brücken einstürzen, Straßen gesperrt werden und überall gespart werden müsse, darf sich über wachsende Unzufriedenheit nicht wundern.
Vertrauen entsteht nicht durch immer neue Pressekonferenzen und Sonntagsreden.
Vertrauen entsteht, wenn Bürger erleben, dass ihr eigenes Land funktioniert.
Dass Straßen befahrbar sind.
Dass Züge pünktlich fahren.
Dass Schulen modern sind.
Dass Krankenhäuser ausreichend ausgestattet werden.
Dass der Staat zuerst seine eigenen Hausaufgaben erledigt.
Vielleicht wäre genau das die wichtigste Investition überhaupt.
Denn ein Land, das überall auf der Welt helfen will, dabei aber seine eigene Infrastruktur verfallen lässt, läuft Gefahr, am Ende niemandem mehr helfen zu können. Nicht einmal sich selbst.
Deutschland und die Vereinten Nationen. Eine Beziehung wie zwischen einem Stammgast und seinem Lieblingsrestaurant. Der Stammgast bezahlt regelmäßig die Rechnung für den ganzen Tisch, verteilt großzügig Trinkgeld, spendiert noch eine Flasche Wein und steht anschließend verwundert vor der Tür, weil drinnen offenbar kein Platz mehr für ihn frei ist.
Nun ist es also passiert: Deutschland ist bei der Wahl für einen Sitz im UN-Sicherheitsrat spektakulär gescheitert.
In Berlin herrscht Ratlosigkeit. Wie konnte das nur passieren? Man hat doch alles richtig gemacht. Milliarden überwiesen. Moralpredigten gehalten. Klimavorträge gehalten. Demokratievorträge gehalten. Haltungsnoten verteilt. Internationale Konferenzen besucht. Internationale Konferenzen finanziert. Internationale Konferenzen erfunden.
Und trotzdem wollten viele Staaten lieber jemand anderen.
Eine Unverschämtheit.
Für Friedrich Merz dürfte das Ergebnis besonders schmerzhaft sein. Der Kanzler hatte sich erkennbar vorgenommen, als eine Art „Außenkanzler XXL“ aufzutreten. Man sah ihn vermutlich bereits gedanklich zwischen Trump, Putin und Xi Jinping sitzen, um der Welt die deutsche Sicht der Dinge zu erklären.
Die Welt hatte allerdings andere Pläne.
Man könnte böse formulieren: Während andere Mächte Weltpolitik betreiben, erklärt Deutschland oft, wie Weltpolitik eigentlich funktionieren sollte.
Das Problem dabei ist, dass Vorträge nicht automatisch Zustimmung erzeugen. Besonders dann nicht, wenn viele Länder den Eindruck haben, dass die Bundesrepublik bei manchen Konflikten sehr laut und bei anderen bemerkenswert leise wird.
Auch Außenminister Johann Wadephul zeigte sich nach der Niederlage bemerkenswert gelassen. Persönliche Konsequenzen? Nein. Er habe sich nichts vorzuwerfen.
Das muss man erst einmal schaffen.
Ein Kandidat verliert eine Wahl. Das Ergebnis fällt vernichtend aus. Anschließend erklärt er, eigentlich alles richtig gemacht zu haben.
Die deutsche Politik hat eine faszinierende Eigenschaft entwickelt:
Erfolg bestätigt die eigene Politik. Misserfolg bestätigt die eigene Politik ebenfalls.
Besonders interessant wird es, wenn man einen Blick zurückwirft. Denn Deutschland hatte bereits eine Außenministerin, die praktisch jeden Kontinent bereiste, jedes Mikrofon fand und jede Gelegenheit nutzte, der Welt deutsche Werte zu erklären.
Annalena Baerbock flog über den Globus wie ein politischer Vielflieger auf Bonusmeilenjagd. Die deutsche Außenpolitik wurde zeitweise zu einer Art moralischer Wanderpredigt mit Diplomatenpass.
Das Ergebnis dieser jahrelangen Bemühungen lässt sich nun möglicherweise in einer einzigen Abstimmung zusammenfassen:
Vielen Dank für die Vorträge. Wir melden uns.
Vielleicht liegt genau hier das Problem. Internationale Politik ist kein Ethikseminar. Staaten stimmen nicht nach Sympathie ab. Sie stimmen nach Interessen ab.
Eine Erkenntnis, die in Berlin offenbar regelmäßig für Überraschung sorgt.
Besonders pikant ist die Debatte um das Völkerrecht. Plötzlich stellen sogar Sozialdemokraten die Frage, ob Deutschland bei verschiedenen Konflikten mit zweierlei Maß gemessen hat.
Eine interessante Entwicklung.
Jahrelang galt bereits die Frage als problematisch.
Jetzt wird plötzlich diskutiert, ob andere Staaten Deutschland möglicherweise genau deshalb die kalte Schulter gezeigt haben.
Die eigentliche Pointe liegt allerdings woanders:
Deutschland gehört zu den größten Geldgebern der Vereinten Nationen.
Deutschland zahlt.
Deutschland zahlt viel.
Deutschland zahlt sehr viel.
Deutschland zahlt manchmal so viel, dass man den Eindruck gewinnt, der deutsche Steuerzahler sei eine seltene Rohstoffquelle, die von internationalen Organisationen nachhaltig bewirtschaftet wird.
Und nun stellt sich heraus, dass selbst großzügige Schecks keine Garantie für politischen Einfluss sind.
Wer hätte das ahnen können.
Vielleicht ist die Abstimmung deshalb weniger eine Niederlage Deutschlands als vielmehr eine Lektion über die Realität internationaler Politik.
Geld ersetzt keine Macht.
Moral ersetzt keine Strategie.
Vorträge ersetzen keine Bündnisse.
Und wer glaubt, die Welt werde automatisch applaudieren, weil Deutschland sich selbst für unverzichtbar hält, könnte irgendwann feststellen, dass selbst die teuerste Mitgliedskarte der Welt keinen Anspruch auf einen Platz am Tisch garantiert.
Bleibt nur die Frage:
Wenn Deutschland einer der größten Zahler ist, aber nicht mitentscheiden darf, handelt es sich dann noch um Außenpolitik?
Oder bereits um ein Premium-Abonnement ohne Stimmrecht?
Als satirische Pointe zum Schluss:
Vielleicht hätte die Bundesregierung das Ergebnis auch einfach früher erkennen können.
Ein Blick auf den Eurovision Song Contest hätte genügt.
Deutschland gehört dort seit Jahren zu den größten Geldgebern. Deutschland zahlt zuverlässig. Deutschland erklärt der Welt zuverlässig seine Haltung. Deutschland ist moralisch meist ganz weit vorne. Und anschließend beginnt die Abstimmung.
Dann passiert regelmäßig etwas Merkwürdiges:
Während sich Berlin für einen sicheren Spitzenplatz hält, verteilt Europa seine Punkte lieber an andere.
Man könnte das als Zufall betrachten.
Man könnte aber auch vorsichtig die Frage stellen, ob hier ein Muster erkennbar wird.
Vielleicht ist Deutschland international deutlich beliebter bei der Finanzierung als bei der Abstimmung.
Vielleicht applaudieren viele Staaten höflich, solange die Überweisung unterwegs ist.
Und vielleicht ist das eigentliche Problem nicht, dass die Welt Deutschland nicht versteht.
Vielleicht versteht die Welt Deutschland inzwischen sehr genau.
Nur gefällt ihr offenbar nicht alles, was sie sieht.
Der Eurovision Song Contest und die Wahl zum UN-Sicherheitsrat hätten damit eine gemeinsame Botschaft:
Deutschland zahlt wie ein Gewinner, tritt auf wie ein Gewinner, erklärt sich selbst zum Gewinner und schaut am Ende auf die Anzeigetafel, um festzustellen, dass die anderen das offenbar etwas anders gesehen haben.
