Ich fahre seit vielen Jahren Elektroauto. Mich persönlich trifft der aktuelle Irrsinn an den Zapfsäulen deshalb kaum. Vielleicht macht gerade das den Blick darauf sogar etwas nüchterner: Was den Autofahrern hier als große Entlastung präsentiert wird, ist angesichts der Dimension der Preise bemerkenswert.
14 Cent.
So stark soll die Energiesteuer pro Liter Benzin und Diesel vorübergehend sinken. Weil dadurch auch weniger Mehrwertsteuer anfällt, sollen an der Zapfsäule am Ende ungefähr 17 Cent Entlastung ankommen.
Und dafür klopft sich die Politik nun ernsthaft auf die Schulter?
Bei Kraftstoffpreisen jenseits von zwei Euro und Dieselpreisen, die zuletzt sogar deutlich über 2,40 Euro lagen, wirkt eine solche Maßnahme nicht wie die Lösung eines Problems, sondern wie dessen Verwaltung.
Noch erstaunlicher ist die kurze Laufzeit: Vom 1. Oktober bis zum Jahresende soll der Rabatt gelten. Drei Monate. Danach soll ein noch auszuarbeitender Preisdeckel folgen.
Man muss sich das einmal praktisch vorstellen: Wer 50 Liter tankt, spart bei vollständiger Weitergabe von 17 Cent gerade einmal 8,50 Euro pro Tankfüllung. Bei 60 Litern sind es 10,20 Euro.
Natürlich ist auch das Geld. Aber ist das die politische Antwort auf Kraftstoffpreise, die für Pendler, Handwerker, Pflegedienste, Lieferunternehmen und Menschen auf dem Land inzwischen eine massive Belastung darstellen?
Der Staat verzichtet auf einen Teil dessen, was er vorher kassiert
Besonders grotesk wird die Debatte, wenn von einem milliardenschweren „Entlastungspaket“ gesprochen wird.
Der Staat verteilt hier schließlich nicht plötzlich Geld aus einer geheimnisvollen Schatzkammer. Er verzichtet vorübergehend auf einen Teil seiner Steuereinnahmen auf Kraftstoffe.
Und selbst diese Entlastung wird zeitlich eng begrenzt.
Dabei hängen an einem Liter Kraftstoff nicht nur Rohölpreis, Raffinerie, Transport und Gewinnmargen. Der Staat verdient über Energie- und Umsatzsteuer kräftig mit. Wenn die Preise explodieren, sollte deshalb zumindest die Frage erlaubt sein, ob der Staat wirklich nur für drei Monate ein paar Cent nachlassen sollte.
Und kommt das Geld überhaupt vollständig beim Autofahrer an?
Genau hier liegt das nächste Problem.
Eine Steuersenkung um 17 Cent bedeutet nicht automatisch, dass der Preis an jeder Tankstelle dauerhaft exakt um 17 Cent niedriger liegt, als er ohne die Maßnahme gelegen hätte. Preise verändern sich gleichzeitig durch Rohölpreise, Raffineriemargen, Wechselkurse und Wettbewerb.
Damit wird aus dem groß angekündigten Tankrabatt am Ende womöglich ein statistisches Suchspiel: Wie viel davon kam tatsächlich beim Autofahrer an?
Das eigentliche Problem wird vertagt
Statt eine grundsätzliche Diskussion darüber zu führen, wie hoch die staatliche Belastung von Mobilität in einer Energiekrise sein darf, bekommen wir wieder eine befristete Sonderregelung.
Drei Monate hier, ein Preisdeckel dort, anschließend vielleicht noch irgendein Auszahlungsmechanismus.
Deutschland erfindet für ein teures Problem zuverlässig erst einmal ein kompliziertes Verfahren.
Und das alles soll dann als entschlossenes Handeln verkauft werden.
Nein.
14 Cent weniger Energiesteuer sind besser als gar keine Entlastung. Aber angesichts der aktuellen Kraftstoffpreise daraus einen großen politischen Befreiungsschlag zu machen, ist schwer vermittelbar.
Wer jeden Morgen zur Arbeit fahren muss, kann sich schließlich nicht einfach entscheiden, für drei Monate 14 Cent weniger weit zu pendeln.
Und bevor jemand meint, hier schreibe ein verbitterter Dieselfahrer aus Eigeninteresse: Ich fahre seit vielen Jahren elektrisch.
Gerade deshalb kann ich ziemlich entspannt feststellen:
Wer für einen Liter Diesel weit über zwei Euro bezahlen muss, braucht keine politische Show an der Zapfsäule. Er braucht eine nachvollziehbare Antwort darauf, warum Mobilität derart teuer geworden ist und welcher Anteil davon tatsächlich unvermeidbar ist.
Manchmal braucht es keine hundertseitige Studie, keinen Expertenrat und keine Talkshow mit fünf Gästen und sieben Meinungen. Manchmal reicht eine Fahrt über die Grenze.
Auf der einen Seite Polen. Auf der anderen Deutschland.
Und plötzlich stellt sich eine ausgesprochen unangenehme Frage: Warum kann ein Staat seine Bürger beim Tanken spürbar entlasten, während der andere ihnen regelmäßig erklärt, hohe Preise seien praktisch ein Naturgesetz?
Polen hatte vom 17. bis zum 31. August die Mehrwertsteuer auf Benzin und Diesel von 23 auf 8 Prozent gesenkt. Zusätzlich wurden Höchstpreise für Kraftstoffe festgelegt. Die Regierung wollte damit die Belastung der Autofahrer unmittelbar reduzieren.
Das Ergebnis sieht man nicht in irgendeiner Modellrechnung für das Jahr 2045, sondern an der Zapfsäule.
Und genau deshalb ist die Sache für Deutschland so peinlich.
Polen zeigt: Der Staat kann handeln, wenn er will
Die Bundesregierung hat uns über Jahre an eine bemerkenswerte politische Sprachregelung gewöhnt:
Energie ist teuer? Leider unvermeidbar.
Tanken ist teuer? Weltmarkt.
Heizen ist teuer? Krise.
Strom ist teuer? Transformation.
Abgaben steigen? Haushaltszwänge.
Der Bürger soll gefälligst verstehen, dass der Staat bedauerlicherweise vollkommen machtlos ist, sobald irgendwo eine Zapfsäule steht.
Nur dummerweise steht wenige Kilometer hinter der deutschen Grenze ein anderes EU-Land und demonstriert, dass Regierungen durchaus Gestaltungsmöglichkeiten besitzen.
Polen senkt Steuern.
Polen begrenzt vorübergehend Preise.
Polen sagt im Grunde: Unsere Bürger und unsere Wirtschaft sollen nicht jeden Preisschock ungefiltert auffangen müssen.
Ein geradezu revolutionäres Konzept.
Der Staat könnte seine Bürger nämlich auch einmal entlasten, statt ihnen ausschließlich zu erklären, warum die nächste Belastung alternativlos sei.
Deutschland kann ebenfalls Steuern senken. Es entscheidet sich nur nicht dauerhaft dafür.
Besonders hübsch wird die deutsche Erzählung dadurch, dass Deutschland selbst gerade bewiesen hat, dass Entlastung möglich ist.
Vom 1. Mai bis 30. Juni 2026 wurde die Energiesteuer auf Benzin und Diesel vorübergehend gesenkt. Nach Angaben des Bundesfinanzministeriums betrug die Entlastung einschließlich der dadurch geringeren Umsatzsteuer ungefähr 17 Cent je Liter.
Mit anderen Worten:
Der deutsche Staat kann die Belastung an der Zapfsäule reduzieren.
Er kennt sogar den entsprechenden Gesetzestext.
Er findet offenbar nur anschließend wieder den Schalter, mit dem man die Belastung einschaltet.
Denn Berlin braucht Geld. Sehr viel Geld.
Deutschland befindet sich schließlich in der komfortablen Lage, für immer neue politische Projekte immer neue Milliarden zu benötigen.
Bundeshaushalt, Verteidigung, internationale Verpflichtungen, Subventionen, Transformation, Sozialausgaben und selbstverständlich die massive Unterstützung der Ukraine kosten Geld.
Gerade bei der Ukraine sollte man allerdings sauber argumentieren: Es wäre unseriös zu behaupten, der deutsche Autofahrer zahle einen bestimmten Aufschlag pro Liter unmittelbar „für die Ukraine“. So funktioniert der Bundeshaushalt nicht.
Aber ebenso unseriös wäre es, so zu tun, als hätten milliardenschwere politische Prioritäten überhaupt nichts mit dem finanziellen Spielraum des Staates zu tun.
Jeder Euro kann nur einmal ausgegeben werden.
Und genau deshalb darf der Bürger fragen:
Warum reicht das Geld für große internationale Ambitionen, während bei einer dauerhaften Entlastung der eigenen Bevölkerung plötzlich jede Haushaltsstelle dreimal umgedreht werden muss?
Deutschland möchte geopolitisch führen, militärisch stärker werden, Milliardenhilfen finanzieren und international möglichst an jedem Konferenztisch in der ersten Reihe sitzen.
Großer Auftritt kostet eben.
Und wer außenpolitisch gern den großen Macker gibt, braucht innenpolitisch jemanden, der die Rechnung bezahlt.
Wer könnte dafür geeigneter sein als der deutsche Steuerzahler?
Der kennt das bereits.
Der Autofahrer als zuverlässige Melkkuh
Beim Kraftstoff kassiert der Staat nicht nur Mehrwertsteuer. Im Preis stecken außerdem Energiesteuer und die Kosten der CO₂-Bepreisung.
Und das Geniale an diesem System ist seine psychologische Verpackung.
Der Bürger kauft keinen Liter Benzin und erhält anschließend einen Steuerbescheid.
Nein.
Die staatlichen Belastungen verschwinden elegant im Endpreis.
2,10 Euro.
2,20 Euro.
2,30 Euro.
Zahlen und weiterfahren.
Der Staat steht dabei nicht einmal persönlich an der Kasse. Das erledigt freundlicherweise die Tankstelle.
Effizienter kann man Steuererhebung kaum organisieren.
Und dann kommt ausgerechnet Polen
Das eigentlich Ärgerliche an der polnischen Maßnahme sind deshalb gar nicht die paar Cent mehr oder weniger.
Es ist der politische Vergleich.
Denn Polen zerstört eine äußerst bequeme deutsche Erzählung.
Hohe Kraftstoffpreise sind eben nicht ausschließlich das Ergebnis höherer Gewalt.
Der Staat beeinflusst über Steuern und Abgaben sehr wohl, was am Ende auf der Preistafel steht.
Polen hat sich entschieden, diesen Hebel vorübergehend zugunsten seiner Bürger zu benutzen.
Deutschland benutzt denselben Hebel gern in die andere Richtung.
Und anschließend erklärt man dem Bürger, das sei verantwortungsvolle Politik.
Die falsche Frage lautet: Warum ist Polen so billig?
Die richtige Frage lautet:
Warum akzeptieren wir in Deutschland so selbstverständlich, dass Mobilität immer stärker zum Luxusgut wird?
Pendler können nicht jeden Morgen mit dem Lastenrad 35 Kilometer zur Arbeit fahren.
Handwerker können ihre Werkzeugkisten schlecht in der Straßenbahn transportieren.
Pflegedienste benötigen Autos.
Speditionen benötigen Diesel.
Landwirte benötigen Kraftstoff.
Menschen auf dem Land benötigen Mobilität.
Hohe Kraftstoffpreise treffen deshalb nicht irgendeine abstrakte Gruppe namens „Autofahrer“.
Sie treffen praktisch die gesamte Volkswirtschaft.
Transportkosten landen irgendwann im Supermarkt.
Handwerkerkosten landen auf der Rechnung.
Logistikkosten landen im Produktpreis.
Am Ende zahlt wieder derselbe Mensch.
Der Bürger.
Dieses erstaunliche Wesen, das gleichzeitig Steuerzahler, Verbraucher, Stromkunde, Versicherter und Wähler sein darf und anschließend gelegentlich rätselt, warum am Monatsende immer weniger übrig bleibt.
Vielleicht ist Polen gar nicht das Problem
Vielleicht liegt die eigentliche Provokation darin, dass Polen etwas ausgesprochen Unmodernes tut:
Die Regierung betrachtet bezahlbare Energie als wirtschaftspolitisches Ziel.
Deutschland dagegen betrachtet hohe Energiepreise zunehmend als etwas, das der Bürger politisch einzuordnen und moralisch zu ertragen hat.
Das ist ein fundamentaler Unterschied.
Und deshalb sollte Berlin nicht mit dem Finger nach Warschau zeigen.
Berlin sollte hinsehen.
Denn unmittelbar hinter unserer Grenze findet derzeit ein kleines wirtschaftspolitisches Experiment statt:
Was passiert eigentlich, wenn ein Staat versucht, seine Bürger bei den Energiekosten zu entlasten?
Für deutsche Verhältnisse muss das beinahe exotisch wirken.
Fast schon verdächtig.
Vielleicht sollte Brüssel vorsichtshalber ein Vertragsverletzungsverfahren prüfen.
Wo kämen wir schließlich hin, wenn europäische Regierungen plötzlich damit anfingen, sich Gedanken darüber zu machen, wie ihre Bürger ihre Rechnungen bezahlen sollen?
Am Ende verlangen die Deutschen womöglich dasselbe.
Und das wäre nun wirklich gefährlich.
Fazit
Der Vergleich mit Polen beweist nicht, dass Deutschland Kraftstoff dauerhaft zu polnischen Preisen anbieten könnte. Unterschiedliche Steuern, Kostenstrukturen und politische Maßnahmen machen einen simplen Eins-zu-eins-Vergleich unseriös.
Aber Polen beweist etwas anderes, und das ist für Berlin wesentlich unangenehmer:
Politik besitzt Handlungsspielraum.
Steuern können gesenkt werden.
Belastungen können reduziert werden.
Prioritäten können verändert werden.
Deshalb sollte man den Deutschen nicht ständig erzählen, hohe Belastungen seien alternativlos.
Sie sind es nicht.
Sie sind politische Entscheidungen.
Und genau deshalb darf der Bürger irgendwann ebenfalls eine politische Entscheidung treffen.
