Joschka Fischer sagt einen bemerkenswerten Satz: „Ich gehe nicht davon aus, dass die NATO überlebt.“
Ausgerechnet Fischer.
Der ehemalige Außenminister, überzeugte Transatlantiker und einst einer der prägenden Köpfe deutscher Außenpolitik stellt damit eine Institution infrage, die uns seit Jahrzehnten als nahezu unantastbare Grundlage unserer Sicherheit verkauft wird.
Doch vielleicht beschreibt Fischer lediglich etwas, das längst begonnen hat:
Die NATO zerfällt nicht morgen. Aber ihre historische Konstruktion passt immer weniger zur Welt, die gerade entsteht.
Drei Räume, drei Interessen
Die Vorstellung eines politisch und strategisch völlig einheitlichen „Westens“ bekommt immer größere Risse.
Die Vereinigten Staaten haben andere Interessen als Deutschland oder Frankreich.
Polen und die baltischen Staaten haben wiederum andere Interessen als Spanien, Italien oder Portugal.
Und genau daraus könnte langfristig eine völlig neue Sicherheitsarchitektur entstehen.
Im Osten Europas bildet sich bereits heute ein besonders eng verflochtener Sicherheitsraum. Polen, die baltischen Staaten und die nordischen NATO-Mitglieder richten ihre Verteidigungspolitik massiv nach Osten aus.
Dass dies mehr als Theorie ist, zeigt ausgerechnet die NATO selbst: Mittlerweile unterhält sie neun multinationale Kampfverbände entlang ihrer Ostflanke, in Bulgarien, Estland, Finnland, Ungarn, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien und der Slowakei.
Was heute noch unter dem Dach der NATO organisiert wird, könnte morgen Grundlage einer eigenständigen osteuropäisch-baltisch-nordischen Sicherheitsgemeinschaft sein.
Und Amerika?
Auch die USA werden sich fragen müssen, weshalb ihre strategische Zukunft dauerhaft in Europa liegen sollte.
Die Vereinigten Staaten sind keine europäische Macht. Sie sind eine globale Macht mit zunehmend massiven Interessen im pazifischen Raum und einer immer deutlicher werdenden Konkurrenz mit China.
Langfristig erscheint deshalb durchaus vorstellbar, dass Washington seine militärischen Verpflichtungen in Europa reduziert und seine Kräfte stärker auf den amerikanischen Kontinent sowie den pazifischen Raum konzentriert.
Und plötzlich müsste Europa selbst für Europa sorgen.
Welch revolutionärer Gedanke.
Ein Kontinent mit rund 450 Millionen Einwohnern müsste tatsächlich seine eigene Sicherheitsordnung organisieren, anstatt darauf zu warten, dass Washington entscheidet, was europäische Sicherheit bedeutet.
Das ewige Feindbild Russland
Damit kommen wir zum Kern der Sache.
Die gesamte gegenwärtige NATO-Strategie basiert wesentlich auf der Darstellung Russlands als unmittelbare Bedrohung.
Die NATO bezeichnet Russland ausdrücklich als ihre bedeutendste direkte Bedrohung und begründet damit auch den massiven Ausbau ihrer Ostflanke.
Aber eine Behauptung wird nicht allein dadurch zur unumstößlichen Wahrheit, dass die NATO sie ständig wiederholt.
Man kann diese Bewertung bestreiten.
Und man sollte endlich wieder darüber streiten dürfen.
- Denn wo ist der belastbare Beweis dafür, dass Russland Deutschland erobern will?
- Wo ist der Beweis, dass Russland Frankreich besetzen will?
- Spanien?
- Italien?
- Belgien?
- Die Niederlande?
Die ständig wiederholte Gleichung „Ukraine heute, Berlin morgen“ ist eine politische Interpretation, keine mathematische Gewissheit.
Auch die Geschichte des Ukrainekrieges begann nicht 2022
Wer über diesen Krieg diskutiert, darf außerdem nicht so tun, als sei die Geschichte am 24. Februar 2022 morgens vom Himmel gefallen.
Der Konflikt reicht mindestens bis 2014 zurück.
Maidan, Regierungswechsel, Krim, Donbass, die Kämpfe zwischen ukrainischen Streitkräften und prorussischen Separatisten, Minsk I und Minsk II, die zunehmende militärische Unterstützung der Ukraine durch westliche Staaten und die jahrelange geopolitische Konfrontation gehören zur Vorgeschichte.
Über Verantwortung und Gewichtung dieser Ereignisse wird bis heute erbittert gestritten.
Wer jedoch sämtliche Vorgeschichte ausblendet und den Konflikt auf einen einzigen Satz reduziert, betreibt keine Analyse. Er produziert ein politisches Märchen mit bequemem Startdatum.
Russlands Einmarsch 2022 war der Beginn der großangelegten russischen Invasion. Er war aber nicht der Beginn des russisch-ukrainischen Konflikts.
Dieser Unterschied gehört zur historischen Wahrheit.
Und dann kommen die „hybriden Angriffe“
Inzwischen funktioniert beinahe jedes ungewöhnliche Ereignis nach demselben Muster.
- Drohne? -> Russland.
- Cyberangriff? -> Russland.
- Beschädigtes Kabel? -> Russland.
- Sabotageverdacht? -> Russland.
Noch bevor Ermittlungen abgeschlossen sind, steht der geopolitisch passende Täter bisweilen gefühlt bereits auf dem Titelblatt.
Dabei betreiben selbstverständlich auch westliche Staaten Geheimdienste, Cyberoperationen, Einflussnahme und verdeckte Operationen. Die Vorstellung, ausschließlich Russland bediene sich solcher Instrumente, wäre geradezu grotesk.
Das bedeutet nicht, dass Russland niemals dahintersteht.
Es bedeutet etwas viel Banaleres:
Man muss es beweisen.
Verdacht ist kein Beweis. Eine Geheimdienstvermutung ist kein Gerichtsurteil. Und eine politische Behauptung wird durch hundertfache Wiederholung nicht automatisch zur Tatsache.
Eigentlich Grundlagen rationalen Denkens. In geopolitisch aufgeheizten Zeiten offenbar bereits eine anspruchsvolle Disziplin.
Vielleicht braucht Europa Russland nicht als Freund, aber als Nachbarn
Russland wird nicht verschwinden.
Es bleibt das flächenmäßig größte Land der Erde, eine Atommacht, Rohstoffmacht und unmittelbarer Nachbar Europas.
Europa hat deshalb langfristig genau zwei Möglichkeiten.
- Es kann Russland auf Jahrzehnte zum permanenten Feind erklären, seine Ostgrenze hochrüsten und Generationen darauf vorbereiten, dass irgendwann der große Krieg kommen könnte.
- Oder es entwickelt nach dem Ende des Ukrainekrieges irgendwann wieder eine europäische Sicherheitsordnung, in der Russland weder beherrscht noch geliebt werden muss, sondern schlicht als geopolitische Realität berücksichtigt wird.
Sicherheit miteinander ist auf Dauer billiger und vernünftiger als Sicherheit ausschließlich gegeneinander.
Die NATO könnte sich selbst überlebt haben
Vielleicht liegt Joschka Fischer deshalb richtiger, als ihm selbst lieb sein dürfte.
- Amerika könnte sich schrittweise aus seiner bisherigen europäischen Führungsrolle zurückziehen.
- Osteuropa und die baltischen Staaten könnten ihre ohnehin bereits intensive militärische Zusammenarbeit zu einem eigenen Sicherheitsblock ausbauen.
- Westeuropa könnte endlich gezwungen werden, seine Interessen selbst zu definieren.
- Und zwischen Europa und Russland müsste irgendwann eine neue Sicherheitsordnung ausgehandelt werden.
Dann wäre das Ende der NATO nicht zwangsläufig das Ende europäischer Sicherheit.
Es könnte das Ende einer Sicherheitsarchitektur sein, die für eine Welt geschaffen wurde, die längst nicht mehr existiert.
Die NATO wurde 1949 gegründet.
Der Warschauer Pakt verschwand 1991.
Die Sowjetunion verschwand ebenfalls 1991.
Nur die NATO blieb, wuchs weiter und suchte nach neuen Aufgaben und neuen Begründungen ihrer Existenz.
Vielleicht lautet deshalb die interessantere Frage gar nicht:
Wie soll die NATO überleben?
Sondern:
Warum sollte eine Sicherheitsordnung des Kalten Krieges eigentlich ewig überleben müssen?
Joschka Fischer glaubt nicht mehr daran.
Und möglicherweise besteht seine eigentliche Erkenntnis darin, dass die geopolitische Neuordnung Europas längst begonnen hat.
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